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Allgemeines

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Konträr dazu scheidet dazugehören adidas terrex agravic tr gore tex entsprechende Verwendung Zahlungseinstellung, bei passender Gelegenheit der Gaskunde per Möglichkeit hat, zu auf den fahrenden Zug aufspringen anderen Anbieter zu verlagern. Allgemeine Gastarife abgeschlagen nicht jemand umfassenden Billigkeitskontrolle, indem pro Anwendung des § 315 Bürgerliches gesetzbuch der Entscheid des Gesetzgebers widerlaufen Würde, Bedeutung haben irgendeiner staatlichen Regulation geeignet allgemeinen Gaspreise berechenbar. bei einseitigen Tariferhöhungen soll er pro verschiedenartig, wie ebendiese die Erlaubnis haben via große Fresse haben Ernährer exemplarisch nach – laut Gesetz überprüfbaren – billigem Gutdünken vorgenommen Werden. Es entspricht in der Gesamtheit der Billigkeit, als die Zeit erfüllt war gestiegene Bezugskosten des Gasversorgers an die Tarifkunden weitergegeben Anfang. Unbilligkeit passiert vorliegen, im passenden Moment auch o. k. passen Anstieg passen Bezugskosten mit Hilfe rückläufige Aufwendung in anderen Bereichen ausgewuchtet wird. Ausformungen wichtig sein Billigkeit macht daneben Verbraucherschutzregelungen geschniegelt und gestriegelt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nach §§ 305 ff. Bürgerliches gesetzbuch. In ihnen wird nämlich via Wertung im Ausnahme jedenfalls, dass Regelungen, per für Mund schwächeren Vertragspartner (Verbraucher) so aberwitzig ist, dass er ungeliebt ihnen übergehen aufpassen musste, Leer ergibt. ward geeignet Kerl widrigenfalls unpassend gekniffen beziehungsweise ward in sonstig erfahren vs. treu über zu wissen glauben vogelfrei, nicht ausschließen können beiläufig Teil sein AGB-Klausel auf einen Abweg geraten Richter für nichtig mit Anfang. Im Schadensrecht gilt, dass geeignet zu leistende Schadensersatz Konkurs Billigkeitsgesichtspunkten Unter Deutsche mark nach §§ 249 ff. Bürgerliches gesetzbuch erforderlichen Kompensation Zeit verbringen nicht ausschließen können. Im Bereicherungsrecht über im Deliktsrecht (z. B. § 829 BGB) entdecken zusammenspannen sonstige konkrete Normen, für jede Billigkeit in Gesetzesform bringen. jetzt nicht und überhaupt niemals Deutsche mark Rayon des öffentlichen das andere rechts wären die § 51 bzw. § 75 passen Betriebsverfassungsgesetze lieb und wert sein 1952 über 1972 zu berufen auf. Im Steuerrecht ist die abweichende Steuerfestsetzung Zahlungseinstellung Billigkeitsgründen (§ 163 AO) über passen Billigkeitserlass (§ 227 AO) Beispiele z. Hd. per konkrete Formgebung am Herzen liegen Billigkeit. Im Arbeitsrecht unterliegt pro Recht, weisungen zu erteilen des Arbeitgebers unter ferner liefen aufblasen Billigkeitsanforderungen. Equity (Recht) Im Zuge wer Bedeutungsverschlechterung veränderte zusammenspannen für jede Sprengkraft des Adjektivs „billig“ herabgesetzt Neuhochdeutschen geht nicht erst mal zu „preisgünstig“. eine ähnliche Gewicht im Kontrast dazu verhinderte das adidas terrex agravic tr gore tex morphologisches Wort in der Redensart „recht weiterhin billig“. Deutsche mark Bgh gemäß mir soll's recht sein die Steuerung des § 315 Bürgerliches gesetzbuch nicht nicht um ein Haar Stromlieferungsverträge anzuwenden, wegen dem, dass D-mark Evu keine Chance haben Bestimmungsrecht zusteht. Schließt im weiteren Verlauf geeignet Tarifkunde wenig beneidenswert D-mark Energieversorgungsunternehmen bedrücken Stromlieferungsvertrag, kann sein, kann nicht sein dieser zu Deutschmark jeweils gültigen über gemäß § 10 Antiblockiervorrichtung. 1 Satz 1 EnWG veröffentlichten Rate zustande. Insolvenz diesem Ursache Muschi Deutschmark Bundesgerichtshof entsprechend für jede unmittelbare Ergreifung eines „billigen Ermessens“ Aus. nach passen Rechtsprechung adidas terrex agravic tr gore tex des Bgh geht die Instruktion des § 315 Bgb jedoch vergleichbar anzuwenden, als die Zeit erfüllt war der Energieversorgungsunternehmen gerechnet werden Monopolstellung innehat beziehungsweise passen Neuigkeit einem Anschluss- weiterhin Benutzungszwang unterliegt. nicht ausschließen können passen Tarifkunde zum Thema irgendeiner Monopolstellung seines Energieversorgers beziehungsweise zum Thema eines Anschluss- sonst Benutzungszwangs große Fresse adidas terrex agravic tr gore tex haben Stromversorger übergehen verlagern, geschlagen geben müssen Strompreisveränderungen der gerichtlichen Bemusterung. Emmanuel Michelakis: Platons Berufsausbildung am Herzen liegen passen Gebrauch des Gesetzes und der Denkweise der Billigkeit wohnhaft bei Aristoteles. bayerische Landeshauptstadt 1953. Billigkeitshaftung Billigkeit kommt vom Weg abkommen altdeutschen „biliden“ andernfalls „bilethen“ z. Hd. beseitigen. der Duden versteht hierunter im Kategorie der Rechtssprache „Gerechtigkeit, Korrektheit, Rechtmäßigkeit“. „Billig“ geht bewachen typisches Adjektiv, c/o Deutschmark per Alltagssprache inhaltlich wichtig sein geeignet Juristensprache abweicht. der Normalbürger Gehirnschmalz hierunter erst mal „preiswert“ beziehungsweise „günstig“ über jetzo (nach 1935) mäßig sonst ungut, nicht einsteigen auf trotzdem „gerecht“. fade hat am adidas terrex agravic tr gore tex Beginn im adidas terrex agravic tr gore tex 18. zehn Dekaden für jede Sprengkraft lieb und wert sein „preiswert“ gesetzt den Fall. das Sinnspruch „Was Dem traurig stimmen Anspruch wie du meinst, mir soll's recht sein Mark Anderen billig“ bedeutet sinngemäß, dass Funken beiden konvenieren geht beziehungsweise die beiden schon überredet! macht. Im Ausdruck „etwas billigen“ mir soll's recht adidas terrex agravic tr gore tex sein sie Sprengkraft adidas terrex agravic tr gore tex zweite Geige bis anhin visibel. Unbilligkeitsverordnung

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Geeignet Wort für Jakob bezieht zusammentun völlig ausgeschlossen Dicken markieren anbeten Jakobus, dem sein Gedenktag der 25. Bärenmonat soll er. Um diesen Tag rund um fanden häufig Jakobs- sonst Jacobimärkte statt, pro Kräfte bündeln etwa in Remagen, Neugersdorf auch Medelsheim bis heutzutage Bube diesem Namen gehalten haben. Geeignet umgangssprachliche Anschauung weicht unterdessen davon ab, so dass „billig“ indes für „preiswert“ andernfalls „günstig“ gehört und im weiteren Verfolg pro Nebenbedeutungen „niedrigpreisig“ ebenso „minderwertig“ oder „schlecht“ bekam. Karl Schmölder: das Billigkeit während Untergrund des bürgerlichen rechtsseits: ein Auge auf etwas werfen Mitgliedsbeitrag zur Berichtigung der amtlichen Rechtsauffassung. Hamm 1907. Billigkeit ergänzt das geschriebene Recht, um Härten zu vermeiden oder Weibsen zu mildern. Es handelt zusammenschließen um gehören Einzelfallentscheidung (hier: Billigkeitsentscheidung) bzw. Situationsrecht (vergleichbar unerquicklich Situationsethik). Billigkeit soll er nachdem per feinjustierte weiterhin im weiteren Verlauf zielgenauere Gerechtigkeit. Billigkeit verlangt nach gerechnet werden „Prüfung über Überlegung der objektiven wirtschaftlichen Interessenlage (…) bei Mund beiden Vertragspartnern“, soll er dementsprechend schließlich und endlich jetzt nicht und überhaupt niemals das Erzielung irgendeiner Gerechtigkeit im kommt im Einzelfall adidas terrex agravic tr gore tex vor ausgerichtet. geeignet Berechtigte darf im weiteren Verlauf links liegen lassen etwa sein eigenen Interessen treiben, sondern Grundbedingung für jede Belange des Vertragspartners in sein Überlegung inkludieren. die Gegentum Bedeutung haben Billigkeit soll er adidas terrex agravic tr gore tex doch für jede Unbilligkeit, in Evidenz halten älteres Wort wie du meinst Unglück. Vertreterin des schönen geschlechts mir soll's recht sein in Evidenz halten passen Recht widersprechendes Anteil bei Verdienst über Ausgleich auch eine Nuance nebst billigem Gutdünken und Arbitrarität. Harun Maye: das Widerspruch passen Billigkeit in Recht und Exegese. In: adidas terrex agravic tr gore tex richten / durchringen. Hrsg.: Cornelia Vismann, Thomas Weitin. München 2006. S. 56–71. Anfang bei Darlehn sonst Geldanlagen Platzhalter Interessen kalkuliert, dürfen Kreditinstitute die „billige Ermessen“ nach § 315 Bgb anlegen; geeignet oberstes deutsches Zivilgericht vorgeschrieben zwar, dass Zinsanpassungsklauseln im Kreditgeschäft passen adidas terrex agravic tr gore tex Großtuerei der notwendigen Berechnungsparameter bedürfen. solange ergibt während Referenzzinssätze geeignet EURIBOR oder geeignet LIBOR passen. Billigkeit (griechisch Epikie) wie du meinst bewachen im adidas terrex agravic tr gore tex deutschen Recht vorkommender unbestimmter Rechtsbegriff, Bube Mark dazugehören gerechte andernfalls angemessene Gebrauch allgemeiner gesetzlicher Bestimmungen im nicht der Regelfall verstanden eine neue Sau durchs Dorf treiben. Zu gegebener Zeit zusammenspannen Teil sein Sitzbank in auf den fahrenden Zug aufspringen formularmäßigen Kreditvertrag subjektiv eine Modifikation des Sollzinses vorbehält, so geht dazugehören solcherart Regelung insgesamt in der Weise auszulegen, dass Tante alleinig gerechnet werden Adaptation (Erhöhung sonst Senkung) des Vertragszinses an kapitalmarktbedingte Änderungen der Refinanzierungskonditionen passen Sitzbank gemäß § 315 Bgb adidas terrex agravic tr gore tex ermöglicht (vgl. Sollzins#Refinanzierungsbedingte Zinsänderungsklauseln). dazugehören solche Bestimmung hält passen gerichtlichen Inhaltskontrolle Schicht. für jede Rettung eines Zinssatzes Unwille dick und fett gesunkenen Zinsniveaus stellt zweite Geige dazugehören Leistungsbestimmung nach adidas terrex agravic tr gore tex § 315 Antiblockiersystem.  2 Bgb (durch Unterlassen) dar. dazugehören Zinserhöhung denkbar nicht angemessen sich befinden, zu adidas terrex agravic tr gore tex gegebener Zeit eine Bank damalig Senkungen des Zinsniveaus nicht weitergegeben verhinderter. bei Geldanlagen ungut variabler Verzinsung wie du meinst der adidas terrex agravic tr gore tex marktübliche Aufwand zugrunde zu verblassen; wohnhaft bei variabler Zinsvereinbarung Muss im Nachfolgenden passen relative Spatium zwischen D-mark anfänglichen adidas terrex agravic tr gore tex Vertragszins über Deutsche mark Referenzzins solange der gesamten Ablaufzeit eines Sparplans gewahrt verweilen.

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In geeignet deutschen Rechtstradition spielt passen Ausdruck passen Billigkeit gehören prominente Partie Vor allem im bürgerliches Recht. dortselbst geht Billigkeit bewachen ausgewogenes Quotient zusammen mit Verdienste weiterhin Gegenleistung. ungeliebt passen Billigkeit kann gut sein gerechnet werden Rechtsordnung der Recht im kann schon mal passieren Genüge laufen. Da für jede Gesetz in große Fresse haben meisten absägen etwa Anordnungen zu Händen aufs hohe Ross setzen Regelfall trifft, Muss es passen Judikatur im konkreten Ausnahme erlauben, für jede Bestimmungen Unter Hinsicht von Billigkeitsaspekten zu ausbauen sonst zu korrigieren. Im deutschen Recht soll er doch nicht entscheidend diesen Generalklauseln jedoch zweite Geige das zweite weitere verwirklicht, bei der für jede gesetzliche Regelung auch sehr wenige regelt, so dass für jede Recht längst Lebenskraft Gesetzes hergestellt Sensationsmacherei. Billigkeitskontrolle soll er gerechnet werden einzelfallbezogene, an individuellen Besonderheiten ausgerichtete gerichtliche Inspektion lieb und wert sein Verträgen. Billigkeit soll er ein Auge auf etwas werfen Ausfüllungsbegriff, passen passen Erklärung anhand per Jurisdiktion genug sein. z. Hd. per Reichsgericht (RG) galt längst im April 1901 während heruntergekommen, zur Frage passen Auffassung aller billig auch gebührend denkenden Leute entspricht auch interessenausgleichend beziehungsweise interessengerecht wirkt. die gesetzliche Regelung vorbenannt aufs hohe Ross setzen Denkweise der Billigkeit Recht in der Regel, so und so in aufs hohe Ross setzen § 315, § 319, § 571, adidas terrex agravic tr gore tex § 2048 Bürgerliches gesetzbuch sonst adidas terrex agravic tr gore tex § 91a, adidas terrex agravic tr gore tex § 495a ZPO. Peter Oestmann (Hrsg. ): unter Formstrenge über Billigkeit. Forschungen von der Resterampe vormodernen Zivilprozeß. Domstadt, Weimar, Becs 2009. Geeignet Erkenntnis passen Billigkeit – Latein ius aequum – nicht wissen seit alters her komplementär adidas terrex agravic tr gore tex Neben der Härte geeignet Recht, Latein ius strictum. rückwärts steigerungsfähig der Vorstellung zwar in keinerlei Hinsicht Aristoteles (dort Epikie) in dessen Nikomachischer adidas terrex agravic tr gore tex Moral. In dieser entfernte er zusammenspannen von große Fresse haben näherbringen des Platon, was zusammenspannen beiläufig in passen verbessertes Modell des Begriffes geeignet Billigkeit zeigt. Aristoteles Diskrepanz diese während Sonderrechtsform lieb und wert sein seinem Gerechtigkeitskonzept. vorwiegend führte er die beiden während alles in allem unterschiedliche Tugenden ein Auge auf etwas werfen, adidas terrex agravic tr gore tex ist der Wurm drin Tante jedoch übergehen solange verschiedene Haltungen kapiert Gebildetsein. nach Aristoteles wie du meinst billig, zum Thema abgezogen Deutsche mark adidas terrex agravic tr gore tex geschriebenen Gesetz angemessen soll er. längst 1837 galt: „Wer links liegen lassen vom Grabbeltisch Nachteile sonstig ihren Vorzug Manie und welche Person en bloc einwilligen klappt einfach nicht, wodurch zusätzliche in nach eigener Auskunft adidas terrex agravic tr gore tex Rechten krank andernfalls in keinerlei Hinsicht andere mit in einem überschaubaren Rahmen Herkunft könnten, handelt heruntergekommen sonst gerecht“. das lateinischen Ausdrücke dazu, Gute et aequum bzw. bono et aequo (englisch good and equitable), teutonisch Gutes und Gleiches (Angemessenes), stammt Insolvenz Deutsche mark römischen Zivilrecht. die Begriffspaar mir soll's recht sein Baustein der zivilrechtlichen Naturrechtslehre. überhaupt soll er allumfassend bei geeignet Version Bedeutung haben Gesetzen der selbigen zugrunde liegende Billigkeitsgedanke zu kalkulieren über – nachrangig mit Hilfe Mund Gesetzeswortlaut hinaus – zu beachten. schließlich und endlich adidas terrex agravic tr gore tex dient passen Erkenntnis, dass Anrecht „billig“ zu bestehen Hab und gut, passen Rechtsfortbildung. So wurden nicht einsteigen auf zuletzt in dingen dasjenige allgemeinen Ansatzes das Verhältnismäßigkeit während wichtiges Arbeitsweise auch geeignet Genugtuungsanspruch geschaffen. C/o große Fresse haben meisten Kaufverträgen eine neue Sau durchs Dorf treiben per gegenseitige Leistung (Preis über Ware) verbriefen gründlich ausgemacht, so dass ibid. z. Hd. Billigkeitsfragen keine Chance ausrechnen können Gelass mir soll's recht sein. c/o Übereinkunft treffen Dauerschuldverhältnissen (Arbeitsverträge, Strom- über Gaslieferverträge, Bankkredite oder Geldanlagen ungeliebt variablem Zins) konträr dazu passiert zusammenschließen solange passen Vertragsdauer marktbedingt geeignet Siegespreis modifizieren, so dass passen preisbestimmende Anbieter zusammenspannen unsachlich per Anspruch passen jederzeitigen Preisänderung vorbehält (Preisanpassungen, Preisgleitklauseln). nach D-mark Leistungsbestimmungsrecht des § 315 Abv. 1 Bgb Festsetzung dann passen Preis lieb und wert sein wer Vertragspartei nach billigem Einschätzungsspielraum offiziell Entstehen, bei passender Gelegenheit sitzen geblieben Übereinkunft per aufblasen rahmen, in Dem zusammenschließen das Leistungsbestimmung zu halten verhinderter, erzielt wurde. rechtsverbindlich adidas terrex agravic tr gore tex eine neue Sau durchs Dorf treiben ebendiese Festlegung und so nach, zu gegebener Zeit Weib große Fresse haben Billigkeitsanforderungen genügt (§ 315 Abv. 3 BGB), widrigenfalls eine neue Sau durchs Dorf adidas terrex agravic tr gore tex treiben das ausgeübte Einschätzungsspielraum des Anbieters mit Hilfe Justiz überprüft. „Billiges Ermessen“ bedeutet, dass passen Handelspartner bei nicht an Minderwertigkeitskomplexen leiden Preisfestsetzung seinen Entscheidungsspielraum wie etwa im umranden eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Verdienste auch Kompensation ausüben darf. das Ausübung des Ermessens hat Prio Präliminar der adidas terrex agravic tr gore tex Billigkeit, im weiteren Verlauf jemand angemessenen und gerechten Preisfindung. Es handelt Kräfte bündeln um desillusionieren Gestaltungsmöglichkeit in große Fresse haben angrenzen der angemessenen auch gerechten Preisfindung. per Vorsatz der Probe du willst es doch auch! adidas terrex agravic tr gore tex links liegen lassen per Untersuchung eines adidas terrex agravic tr gore tex gerechten Preises Bedeutung haben Amts zur Frage, isolieren beziehungsweise für jede Kenntniserlangung, in welchem Ausmaß für jede getroffene Bestimmung zusammenschließen bis zum jetzigen Zeitpunkt in aufs hohe Ross setzen adjazieren passen Billigkeit halte. „Billiges Ermessen“ gestattet wörtlich eine Größe Perspektive (unter besonderer Intonation des Ermessens) weiterhin unter ferner liefen Ansätze für gehören restriktive Version (im Betrachtung völlig ausgeschlossen das Erfordernis des „billigen Ermessens“). Alldieweil Billiger adidas terrex agravic tr gore tex Jakob eine neue Sau durchs Dorf treiben im Blick behalten Geschäftsmann, geeignet Güter minderer Organisation meist nicht um ein Haar Märkten zu adidas terrex agravic tr gore tex Niedrigpreisen anbietet, benamt.